Lennestadt spart Energie
Klimaneutrales Lennestadt
Antrag Steigerung der Attraktivität des Marktes
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Antrag Markt 108 KB
Antrag Zustand des Waldes der Stadt Lennestadt
Antrag Digitale Förderung
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Antrag Digitale Förderung 113 KB
Haushaltsantrag Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Soziales
Haushaltsantrag Haupt- und Finanzausschuss
Haushaltsantrag zur Stadtentwicklung und zum Klima-& Umweltschutz
Anfrage zur Situation der Geflüchteten in Lennestadt
Anfrage zum aktuellen Stand Bahnhof Meggen
Reiterhof Elspe
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hundt,
im Hinblick auf das geplante Vorhaben Reiterhof Elspe, zu dem Sie während der letzten Ratssitzung berichteten, hat die Fraktion B90/Die Grünen folgende Fragen und bittet um schriftliche Beantwortung möglichst zur kommenden A3-, spätestens aber bis zu kommenden Ratssitzung
Vielen Dank und mfG Gregor Kaiser
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1) Handelt es sich um ein landwirtschaftliches oder gewerbliches Vorhaben?
2) Wieviel Pensionspferdebetriebe mit wievielen Stellplätzen gibt es in Lennestadt? Wieviel Reiterhöfe gibt es darüber hinaus? Wieviele von diesen sind gewerblich, wieviel landwirtschaftlich?
3) Ist die Kaiser-Otto-Str. leistungsfähig genug für den zu erwartenden zusätzlichen Verkehr? Mit wieviel Fahrzeugen pro Tag kalkuliert der Betreiber?
4) Wie will die Stadt bei einer möglichen Genehmigung gewährleisten, dass die Straße Richtung Altenvalbert (nur frei für Land-/Fortsverkehr)nicht von den Besucher*innen des neuen Betriebs als schnelle Verbindung aus dem Osten genutzt wird?
Anfrage: Schul-Busverkehr
Sehr geehrter Herr Bürgermeister
Ich beantrage hiermit den Punkt „Schülerfahrverkehr“ auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu nehmen.
Begründung: Im ablaufenden Schuljahr 2018/2019 gab es große Probleme ihm Schülerfahrverkehr. Teilweise wurden sie im Jahresverlauf gelöst bzw. abgemildert. Die Unzufriedenheit bei Schülerinnen und Schülern, sowie bei den Eltern ist jedoch immer noch sehr hoch. Nun steht das Schuljahr 2019/2020 kurz bevor. Unserer Meinung nach sollte frühzeitig geplant werden um Zustände wie 2018/2019 zu vermeiden.
Antrag: Klimaanpassung - Vortrag Dr Kemper
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hundt,
heute Nachmittag hat Herr Rabe eine sehr interessante Veranstaltung mit Dr. Tobias Kemper von der Energieaentur NRW zum Thema Klimawandel und Klimaanpassung durchgeführt. Um allen Ratsmitgliedern die Möglichkeit zu geben, diesen in weiten Teilen auch auf das Sauerland bzw z.T. auch Lennestadt zugespitzen Vortrag zu hören, beantragt die Ratsfraktion von B90/Die Grünen Herrn Kemper möglichst zur Ratssitzung im September einzuladen und den Vortag nochmals zu präsentieren.
Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen
Gregor Kaiser
Lärmreduktion in Grevenbrück
Zur Sitzung am 27.2. stellen wir folgenden Antrag:
Die Verwaltung wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit Straßen.NRW die aus der Lärmkartierung resultierenden und im Lärmaktionsplan zusammengefassten Wünsche vieler Bürgerinnen und Bürger nach einer Reduktion v.a. des Straßenlärms Rechnung zu tragen und sich für wirksame Maßnahmen einzusetzen. Insbesondere wird die Verwaltung und BM Hundt aufgefordert, im Rahmen der für 2018 geplanten Deckschichterneuerung Grevenbrück (B55)weitere Lärmreduktionsmaßnahmen einzufordern und und kooperativ mit Straßen.NRW umzusetzen. Als Möglichkeiten seien genannt: Lärmreduzierender Asphalt, Tempo 30 Zone von der OT bis zum Abzweig Hangstr, Straßenverengung durch Bäume, Entfernung der Aufkantung im Kreisel. Bis zur A3 Sitzung im Juni ist dem Ausschuss ein Bericht über die getätigten Schritte und abgestimmten Maßnahmen zu erstatten.
Kastanienfällung in Oedingen
Eine kurzfristige Anfrage an den Bürgermeister zur Beantwortung in der morgigen Sitzung. Oedinger Bürger hatten uns auf eine Baumfällung in Oedingen angesprochen.
Ehrenbürgerwürde aberkennen
Antrag zur Ratssitzung am 22. 03 2017: Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragt dem Ehrenbürger Dr. Herbert Evers die Ehrenbürgerwürde abzuerkennen.
Vogelwarte - alles rechtens?
Die Vogelwarte ist in aller Munde. Heute müssen die Imker wohl endgültig ausziehen. Wir wollen wissen:
Anfrage Museumsentwicklungskonzept
Für die Umsetzung des Museumsentwicklungskonzeptes sind im Haushalt 2017 20 000 € eingestellt. Wir haben Fragen
Antrag für mehr Bügerbeteiligung
Antrag zur Ratssitzung am 14.9.2016
-Zwischenzeitlich wurde der Antrag im Ältestenrat diskutiert. Er wird von unserer Seite nun für die Ratssitzung am 16.11.16 aufrechterhalten.-
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung
Hier § 22 „Fragerecht von Einwohnern“
Es wird beantragt, den Absatz 1 wie folgt zu ändern:
In die Tagesordnung der Ausschüsse und des Rates der Stadt ist der Punkt „ Einwohner-Fragen“ nach dem Tagesordnungspunkt „Anträge zur Geschäftsordnung“ aufzunehmen.
Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Lennestadt haben die Möglichkeit, sich vor der Bearbeitung der einzelnen öffentlichen Tagesordnungspunkte in Ausschuss- und Ratssitzungen mit Fragen zu dem folgenden Tagesordnungspunkt zu melden.
Kommunale Entwicklungsarbeit fördern
Antrag der Ratsfraktion zur Sitzung des Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Soziales (A2) am Dienstag 30.8. zur Betreiligung der Stadt an einer Ausschreibung der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt. Jetzt ist schnelles Handeln gefragt!
Leider wurde dieser Antrag von der Ausschussmehrheit abgelehnt!
14-Punkte-Plan zur Bebauung
Erste Überlegungen zur Zukunft der Bebauung in Lennestadt aus grüner Sicht. Kommentare und Hinweise sind herzlcih willkommen.
Anfrage an Bürgermeister bzgl Realschule
Die Fraktion hat eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt, ob und mit welchem Mandat er bereits für eine dauerhafte Dreizügigkeit der Realschule in Arnsberg verhandelt.
Baugebiet Borgerholz-Sporke
Zur Ausschusssitzung am 26.4. hat die GRÜNE Ratsfraktion Bürgermeister Hundt eine ganze Reihe Fragen zur Bauplatzvergabe in Sporke zukommen lassen. Anlass ist, dass Lennestädter Bürger*innen an die Fraktion mit der Bitte um Nachfragen herangetreten sind. Die Anfrage findet sich hier.
Antrag an den Rat der Stadt Lennestadt: Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen gefährden
Der Rat der Stadt appelliert an
- die Kommission der Europäischen Union
- das Parlament der Europäischen Union
- die Bundesregierung
- die Landesregierung Nordrhein-Westfalen
sich im Zuge der Verhandlungen um das Transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP), und des internationalen Dienstleistungsabkommens "Trade in Services Agreement" (TISA), sowie auch beim bereits verhandelten Freihandelsabkommens mit Kanada (CETA) uneingeschränkt für die kommunale Selbstverwaltung, den Schutz und Fortbestand der kommunalen Daseinsvorsorge und der kommunalen Kultur- und Bildungspolitik einzusetzen.
Anfrage zur Ratssitzung am 12.11.2014
Im Namen der Fraktion: „Bündnis90/ Die Grünen“ bitte ich um Beantwortung folgender Fragen zur Situation der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Lennestadt.
Antrag Straßenumbenennung Josefa Berens
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
hiermit stellt die Ratsfraktion „Bündnis 90/ Die Grünen“ zur Ratssitzung am 26.02.2014 folgenden Antrag:
In Lennestadt sollen nachfolgende Strassen umbenannt werden:
„Josefa- Berens- Strasse“; „Frau Magdlenen-Strasse“; „Femhofstrasse“
Anfrage Ausgleichsflächenregelung
Ausgleichsmaßnahmen bei Baugebieten und Bauvorhaben; Anfrage B'90/Die Grünen an den Bürgermeister der Stadt Lennestadt
Stellungnahme zur Bauleitplanung Vogelwarte
Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Stadt Lennestadt Nr. 125, Altenhundem „Vogelwarte II“.
Stellungnahme der Fraktion B'90/Die Grünen
Antrag Träger öffentlicher Belange
Aufnahme der beiden Umweltschutzorganisationen BUND und NABU in die Liste der Träger öffentlicher Belange (TÖB) bei der Bauleitplanung
Antrag Augleichsflächenregelung
Ausgleichsflächen, nach §§ 14 und 15 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) sowie §§ 1a und 35 des Baugesetzbuches (BauGB), dürfen für künftige Bauvorhaben nicht mehr vorgesehen werden.
Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen
Antrag Tabuflächen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt:
in der Bauleitplanung werden Flächen, die von jeglicher Bebauung ausgenommen werden, als so genannte Tabuflächen ausgewiesen. Die Stadtverwaltung erstellt hierzu ein Tabuflächenkataster.
Anfrage an Stadt – Baumschutzsatzung
Nachdem in den vergangenen Wochen vermehrt über die Fällung von Bäumen, die unter die Regelung der Baumschutzsatzung fallen, berichtet wurde, möchten wir dies zum Anlass nehmen, folgende Fragen zu stellen und bitten um deren Beantwortung.
Anfrage zur Schulmittelfreiheit
Anfrage an die Verwaltung zur Schulmittelfreiheit bei Hartz IV - BezieherInnen
Übernahme des Eigenanteils an Schulbuchkosten
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Lennestadt zur Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Soziales am 21. August 2007
Antrag EEA und Thermografie
Der Rat möge beschließen:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Teilnahme der Kommune Lennestadt
am „European Energy Award (EEA)", zu prüfen.
2. Als einen Beitrag zur kommunalen Energiepolitik bietet die Stadt Lennestadt
interessierten Bürgerinnen und Bürgern eine kostengünstige thermographische
Untersuchung ihrer Gebäude an. Die Stadt Lennestadt bedient sich hierfür
eines entsprechenden Beratungsbüros (z.B. der Firma B.Q.S. Iserlohn).
Antrag Bahnflächenpool
Beschlußvorschlag:
1. Der Bürgermeister wird beauftragt, sich in Verhandlungen mit dem
zuständigen Ministerium dafür einzusetzen, dass die Stadt Lennestadt
in den Bahnflächenpool aufgenommen wird.
2. Zur Unterstützung dieser Verhandlungen und der Informationsbeschaffung
wird die Teilnahme der Stadt im Forum Bahnflächen angeregt.
Kreisverkehr Thomas Morus
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt macht sich seit geraumer Zeit Gedanken darüber, wie dem Stadtpatron Thomas Morus über die bisherigen Veranstaltungen hinaus entsprechend gedacht werden kann.
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